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VGH Bayern, 26.08.2010 - 9 ZB 10.30237 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Togo; grundsätzliche Bedeutung; Rückkehrgefährdung (verneint); rechtliches Gehör; verspäteter Vortrag
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 03.06.2009 - 9 B 09.30074
Zum Widerruf des Asylrechts eines togoischen Staatsangehörigen wegen Änderung der …
Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2010 - 9 ZB 10.30237
Die im Zulassungsantrag nicht ausdrücklich benannte, dem Vorbringen aber noch entnehmbare (Seite 3 Mitte des Zulassungsantrags) aufgeworfene Frage von grundsätzlicher Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG), ob sich die politische Lage in Togo nachträglich, erheblich und auf Dauer in der Weise geändert hat, dass der Widerruf der Flüchtlingsanerkennung gerechtfertigt ist, ist in der Rechtsprechung des Senats geklärt (vgl. BayVGH vom 3.6.2009, AuAS 2009, 201). - BVerwG, 14.03.1989 - 2 WD 41.88
Soldatendisziplinarrecht - Versicherungsbetrug - Stabsoffizier - Herabsetzung im …
Auszug aus VGH Bayern, 26.08.2010 - 9 ZB 10.30237
Ein Verstoß kann nur dann festgestellt werden, wenn im Einzelfall besondere Umstände deutlich machen, dass tatsächliches Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (BVerwG vom 19.5.1992 BVerwGE 86, 133; st. Rspr.).